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Sich im Hochschulrecht-Umfeld zurecht zu finden, kann sehr zeitaufwendig und umständlich sein. Während die Satzungen der DHBW nur unter Anstrengung unter www.dhbw.de/die-dhbw/dokumente zu finden sind, grenzt ein Überblick über die gesetzliche Lage für viele Studierende an der Unmöglihckeit. Hier versuchen wir euch, alle wichtigen Gesetze und Satzungen der DHBW übersichtlich aufzulisten. Wichtig: Wir garantieren weder die Vollständigkeit noch die vollständige Aktualität der Dokumente.
Die Studien- und Prüfungsordnungen ("StuPro's") legen verbindlich fest, wie Prüfungen ablaufen müssen. Es lohnt sich immer, hier einen Blick rein zu werfen, damit ihr stets über eure Rechte und Pflichten informiert seid.
Es gibt eine allgemeine StuPro, die immer für alle Studis aus einem Jahrgang gilt. Ergänzend dazu gibt es bereichsspezifische Prüfungsordnungen für die Studienbereiche Technik, Wirtschaft und Gesundheit (zb. “StuPro Wirtschaft”). Jedes Jahr werden die StuPro's aktualisiert, für euch gilt aber immer nur die, die zum Studienstart gegolten hat. Wir haben für euch alle StuPros hier gelistet:
Allgemein: www.asta.bio/stupro-25
Technik: www.asta.bio/stupro-t-25
Wirtschaft: www.asta.bio/stupro-w-25
Gesundheit: www.asta.bio/stupro-g-25
Allgemein: www.asta.bio/stupro-24
Technik: www.asta.bio/stupro-t-24
Wirtschaft: www.asta.bio/stupro-w-24
Gesundheit: www.asta.bio/stupro-g-24
Bis zum Jahrgang 2023 gab es keine Allgemeine Studien- und Prüfungsordnung. Stattdessen haben wir sehr lange, ausführliche StuPro's für jeden Studienbereich.
Technik: www.asta.bio/stupro-t-23
Wirtschaft: www.asta.bio/stupro-w-23
Gesundheit: www.asta.bio/stupro-g-23
Das LHG regelt die Organisation und Aufgaben der Hochschulen im Land sowie die Rechte und Pflichten von Studierenden, Lehrenden und Gremien. Es bildet die zentrale rechtliche Grundlage für Studium, Lehre, Forschung und Qualitätssicherung an den Hochschulen in Baden-Württemberg.
Zum LHG BW: https://www.landesrecht-bw.de/bsbw/document/jlr-HSchulGBWV35IVZ
Das LVwVfG regelt das Verfahren der Behörden bei der Vorbereitung und Durchführung von Verwaltungsakten, wie beispielsweise Bescheide oder Prüfungsentscheidungen.
Zum LVwVfG BW: https://dejure.org/gesetze/LVwVfG
Das LBG BW regelt die Rechtsverhältnisse bei Beamtinnen und Beamten wie Professorinnen und Professoren an Hochschulen, einschließlich ihrer Pflichten, Rechte und Laufbahnen. Es ergänzt das Beamtenstatusgesetz und enthält Vorschriften zu Ernennung, Besoldung, Nebentätigkeiten und Dienstpflichten.
Zum LBG BW: https://gesetze.co/BW/LBG
Das LDG BW regelt die Ahndung von Dienstpflichtverletzungen von Beamtinnen und Beamten, darunter auch Professorinnen und Professoren an staatlichen Hochschulen. Es bestimmt, welche Disziplinarmaßnahmen möglich sind und wie Disziplinarverfahren eingeleitet und durchgeführt werden.
Zum LDG BW: https://www.lexaris.de/book/version/documentflat/head/1123097
Das StudWG BW bestimmt die rechtlichen Rahmenbedingungen rund um Studierendenwerke wie beispielsweise das Studierendenwerk Freiburg (SWFR).
Zum Studierendenwerksgesetz: https://www.landesrecht-bw.de/bsbw/document/jlr-StudWGBW2005rahmen
Alle aktuellen Satzungen findet ihr in den amtlichen Bekanntmachungen der DHBW unter: www.dhbw.de/die-dhbw/dokumente
Die Evalulationssatzung regelt alles zu den Evaluationen, von Durchführung bis zur Bekanntgabe der Ergebnisse an die Studierenden.
Zur Evaluationssatzung: Evaluationssatzung von Dezember 2022
Regelt die Anrechnung von außerhochschulisch erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten (z.B. Ausbildungen)
Zur Anrechnungssatzung: Anrechnungssatzung von Mai 2025
Legt fest, in welchem Ausmaß Daten gespeichert und geteilt werden dürfen.
Zur Datenschutzsatzung: Datenschutzsatzung der DHBW von Dezember 2022
Die Ordnungsverfahrenssatzung legt fest, welche Maßnahmen bei Fehlverhalten von Studierenden erlaubt sind und wie der Ablauf erfolgt.
Zur Ordnungsverfahrenssatzung: Ordnungsverfahrenssatzung von Dezember 2023
Definiert die Strukturen und Aufgaben der verschiedenen Gremien und Stellen an der DHBW.
Zur Grundordnung: Grundordnung der DHBW von März 2022
Alles Rund um die Gebühren an der DHBW.
Zur Beitragsordnung: Gebührensatzung der DHBW von Juli 2025
Hier ist alles zur Immatrikulation geregelt.
Zur Immatrikulationssatzung:
Diese Satzung regelt alles zur internen Akkreditierung. An der Stelle der Hinweis, dass die DHBW ihre Studiengänge selber akkreditieren darf.
Zur Akkreditierungssatzung:
Die Organisationssatzung beschreibt die Gremienstrukturen und Aufgaben der Studierendenschaft der DHBW.
Die Finanzordnung regelt die Führung des Haushalts der Studierendenschaft.
Die Beitragsordnung regelt die Beiträge der Studierendenschaft.
Das Hochschulrahmengesetz (HRG) ist ein Bundesgesetz, das die grundlegenden Strukturprinzipien und Rahmenbedingungen des Hochschulwesens in Deutschland festlegt, etwa zu Studiengängen, Prüfungen und Mitbestimmung. Es dient den Ländern als Orientierung für ihre eigenen Hochschulgesetze.
Zum HRG: https://www.gesetze-im-internet.de/hrg/
Der Akkreditierungsstaatsvertrag regelt bundesweit die Organisation und Durchführung von Akkreditierungen für Studiengänge und Qualitätssicherungssysteme der Hochschulen; dabei bedeutet „akkreditiert“, dass ein Studiengang oder System offiziell geprüft und anerkannt wurde, weil es festgelegte Qualitätsstandards erfüllt.
Zum Akkreditierungsstaatsvertrag: https://akkreditierungsrat.de/sites/default/files/downloads/2019/Studienakkreditierungsstaatsvertrag.pdf
Das Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) legt die Rechte und Pflichten von Beamtinnen und Beamten fest und bildet damit die rechtliche Grundlage des Beamtenverhältnisses in Deutschland; dazu zählen auch Professorinnen und Professoren an staatlichen Hochschulen, die in der Regel Landesbeamte sind.
Zum BeamtStG BW: https://dejure.org/gesetze/BeamtStG
Studiengangsleitung
Prüfungsamt Lörrach
Studierendenvertretung
Rektorat + Anlaufstellen für Betroffene
Prüfungsamt Zentral + Hochschulrecht Zentral
DHBW-Präsidium
Studiengangsleitung
Studierendenvertretung
Rektorat + Anlaufstellen für Betroffene
Hochschulrecht Zentral
DHBW-Präsidium
(Falls es ein Beamter/Professor ist und wenn ihr die Welt wirklich brennen sehen möchtet) Kanzler der DHBW
Studiengangsleitung
Studierendenvertretung
örtlicher Hochschulrat + Rektorat
DHBW-Präsidium + Hochschulrecht Zentral
Studiengangsleitung
Anlaufstellen für Betroffene
Studierendenvertretung
Rektorat